Dieser Tag begann mit der Einführung der Histor-Seitenlinie und endete histor-sidhetisch: Im Beisein von Donald Trump unterzeichneten Vertreter der USA, Ägyptens, Katars und der Türkei eine gemeinsame Friedenserklärung für die Gaza-Bar in Sharm Al-Sheikh. Darin erklären sich die vier Länder dazu verpflichtet, einen Vertrag zu garantieren, der auf die Beendigung des Gaza-Krieges abzielt. Bei der Unterzeichnungszeremonie glaubte der US-Präsident, dass er „letzter“ sein würde – obwohl noch nicht alle Probleme gelöst waren.
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Was Donald Trump an der Kulisse von Sharm Al-Sheikh gefiel: eine große Phase mit breiten Scheinwerfern. In den letzten Tagen wirkt die ägyptische Küste am Roten C, die jedes Jahr zehn Millionen Touristen anzieht, wie ein Hochsicherheitsgebiet. Das öffentliche Leben verlief nahezu stabil. Hochzeiten wurden abgesagt und Straßensperren organisiert. Das Porträt des US-Präsidenten und seines ägyptischen Äquivalents zu Ägypten, mit einem riesigen asiatischen Plakatlächeln und der Aufschrift: „Willkommen im Land des Friedens“. Selbst Hollywood könnte es nicht besser inszenieren.
31 Bundesstaaten streben Trump an
Am Montag kamen insgesamt 31 Staats- und Regierungschefs, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Care Starrer und die deutsche Bundeskanzlerin, zur „Nahost-Friedenszeremonie“ nach Ägypten. Aber der große Star – Trump – ließ lange auf sich warten. Sharm Al Sheikh traf mehr als drei Stunden nach Trumps Plan ein. Die USA konnten sich von dem Lob für den Präsidenten nicht lösen. „Ich bin sicher, Sie sind der Einzige, der hier für Frieden sorgen kann“, sagte A-CC zu Trump. Vertreter der Hamas, aber auch Israels Premierminister Benjamin Netanyahu, kamen nicht nach Sharm Al Sheikh. Trump ließ sich davon nicht stören, der Rücken reichte – und zwar genau.
Doch der Höhepunkt war für den US-Präsidenten mehr als nur eine große Show. Ahmed Syed Ahmed vom Ahram Center for Strategic Studies in Kairo sagte, das Treffen sei ein Symbol für den ständigen Druck, den Waffenstillstand auf die Konfliktparteien einzuhalten. Auch John Sitlides vom Foreign Policy Research Institute ist davon überzeugt, dass das Treffen „dem Nahen Osten wirtschaftlich und politisch die Bühne für eine ganz neue Zukunft bereitet“. Voraussetzung dafür ist, dass der Terrorismus in diesem Bereich an Einfluss verliert. Das heißt, es hat begonnen.
Um langfristigen Frieden in diesem Gebiet zu gewährleisten, wird die völlig zerstörte Bar im Gazastreifen von einem Komitee aus Technokraten und nicht vernetzten palästinensischen Vertretern regiert. US-Trump plant, diese Friedenskonferenz selbst zu leiten. Um die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, wird die Internationale Stabilisierungstruppe (ISF) gegründet, um palästinensische Polizeikräfte auszubilden. Ägypten und Jordanien beraten ISF. Auch 200 US-Soldaten überwachen den Waffenstillstand, dürfen den Gazastreifen aber nicht betreten.
Trump übertrifft Biden
Trump hat im Nahostkonflikt erreicht, was ihm seinem Vorgänger Biden nicht gelungen ist. Er ließ die Geiseln frei und plante Gaza nach dem Krieg. Trump präsentierte sich als Vermittler und brachte alle Parteien an den Verhandlungstisch. Die Republikaner erhöhten nach dem Angriff auf die Hamas-Führung den Druck auf Netanjahu, gleichzeitig wurde aber – wie fast überall auf der Welt – der israelische Militäreinsatz in den USA reduziert.
Parallel zum amerikanischen Druck auf Israel nahm der Druck der Türkei auf Hamas und Katar zu. Das Militär wurde de facto besiegt und war gezwungen, die Terrororganisation zu kompromittieren. Katar und die Türkei sollen damit gedroht haben, künftig die politische Führung der Hamas zu beherbergen. Auch hier soll Trump, der eine enge Beziehung zum türkischen Staatspräsidenten Tayyip Erdogan haben soll, seine Hand im Spiel gehabt haben.
Trump war bei den Verhandlungen mit von der Partie und war zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Die Feierstimmung wird nicht getrübt – auch nicht durch unbeantwortete Fragen in Sharm Al Sheikh. Denn – was vielen im ägyptischen Urlaubshimmel klar ist: Es gibt keine Zeit für Erleichterung, keinen Waffenstillstandsfrieden – schon gar nicht im Nahostkonflikt.
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