Eine Woche vor dem nächsten Gipfel der Staats- und Regierungschefs hat die EU-Kommission in Brüssel ihren Fahrplan für die künftige Verteidigungsstrategie vorgestellt. In neun Schlüsselbereichen müssen bis 2030 oder in den Jahren davor Fortschritte erzielt werden – ein dringender Wunsch der EU-Länder, der nach den hybriden Angriffen der letzten Wochen an Aktualität gewonnen hat. Zu den Kernelementen des Vorschlags gehören ein „Drohnenwall“ und ein besserer Schutz der Ostflanke.
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EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und EU-Verteidigungskommissar Andreas Kubilius stellten die Einzelheiten vor. Die „Drohnenwand“ basiert auf einem komplexen System von Sensoren und Detektoren, die etwas können sollen, das offenbar noch Mängel aufweist: feindliche Drohnen erkennen, verfolgen und außer Gefecht setzen. Umgekehrt soll es auch möglich sein, mit eigener Drohnentechnik gezielt Bodenziele zu treffen. Das System wird hauptsächlich in den östlichen Mitgliedstaaten zum Einsatz kommen, aber nach verschiedenen Szenarien, die kürzlich in Dänemark und Deutschland beobachtet wurden, wird es auch in anderen Ländern zum Einsatz kommen. Darüber hinaus schlägt die Kommission einen eigenen Schutzmechanismus für alle Länder östlich der Union vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Europa ist in Gefahr, wir müssen in der Lage sein, seine Bürger und jeden Zentimeter unseres Territoriums zu verteidigen und von der Planung zur Tat überzugehen.“
Der Verteidigungsetat hat sich fast verdoppelt
Das Grundlagenpapier weist darauf hin, dass die europäischen Länder ihre Verteidigungsetats bereits von 218 Milliarden (2021) auf 343 Milliarden (2024) erhöht haben, für 2025 werden 392 Milliarden Euro erwartet. Jetzt gehe es darum, Kompetenzen organisiert und gemeinsam zu koordinieren und einzusetzen. Dies soll sich am „Schutz der Ostflanke“ und am „Europäischen Luftschutzschild“ zeigen, bei dem Deutschland die Führung übernehmen will. Ein eigenes Kapitel ist dem Weltraum gewidmet, einschließlich des EU-eigenen Satellitensystems Galileo. Die EU versteht sich als Verbindungspunkt und „Vermittler“ mit ihren Agenturen; Die Umsetzung obliegt den Mitgliedsstaaten, die wiederum von der NATO koordiniert werden. Österreich kann frei entscheiden, was es verwenden möchte; Die Zusammenarbeit zwischen NATO- und Nicht-NATO-Ländern sei kein Problem, sagte Kallas.
Während Präsident Wolodymyr Selenskyj am Freitag Donald Trump in Washington traf und die Lieferung neuer Waffen besprach, spielt auch die Ukraine eine Rolle in den Gesprächen in Brüssel. Das Bild des „Stahlstachelschweins“ wird zitiert; Auch Europas Armeen sollen von der Kampferfahrung der Ukrainer profitieren können.
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