Der hohen Nachfrage nach Klimatickets sei entsprochen worden, der Nutzen für die Umwelt sei jedoch „eher gering“, heißt es in einem aktuellen Bericht des Rechnungshofs. Insgesamt beurteilen die Prüfer das Vorgehen des Verkehrsministeriums unter Leonor Gavesler (Grüne) kritisch.
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Was die Nachfrage angeht, war das Klimaticket ein Erfolg: Im Jahr 2023 wurden 243.754 österreichische Klimatickets verkauft, fast doppelt so viele wie prognostiziert (124.000). Allerdings fehlten dem Rechnungshof Angaben dazu, welcher Verbrauchergruppe diese Forderung zuzuordnen sei, da „solche Daten erforderlich sind, um eine umfassende Beurteilung der wirtschaftlichen Auswirkungen vornehmen zu können“.
Hohe Budgetkosten
Was die Haushaltskosten für das österreichische Klimaticket anbelangt, so ist laut Rechnungshofbericht „von Oktober 2021 bis Ende 2024 ein Haushaltszuschuss von 520 Millionen Euro erforderlich – die Zuschüsse für regionale Klimatickets beliefen sich im gleichen Zeitraum auf weitere 610 Millionen Euro.“
Der Rechnungshof kritisierte, dass das Verkehrsministerium nur die Auswirkungen verringerter Treibhausgasemissionen abschätzte – und führte wiederum weniger Unfälle, weniger Luftschadstoffe oder weniger Lärmbelastung als weitere wirtschaftliche Auswirkungen an. Und was die nominellen „Treibhausgasemissionen“ betrifft, bewertet der Rechnungshof die Reduzierungen durch Klimatickets als „eher gering“. „Die gesamten Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors lagen im Jahr 2023 bei rund 20 Millionen Tonnen CO2-Äquivalent – dieser soll mit dem Klimaticket um 0,2 Prozent reduziert werden“, heißt es in dem Bericht.
„Unrealistische Annahmen“ zum Mobilitätsverhalten.
Bei dem im Jahr 2024 eingeführten und inzwischen abgeschafften österreichischen Klimaticket für 18-Jährige versäumte der Rechnungshof eine Abwägung zwischen notwendigen finanziellen Mitteln und „alternativer Ressourcennutzung für den Ausbau der Infrastruktur oder den Ausbau von Dienstleistungen“. Die Prüfer hielten auch den Ansatz des damals von Givesler geleiteten Verkehrsministeriums für unerreichbar, dass junge Erwachsene eine unterrepräsentierte Verbrauchergruppe seien. Ebenso beruhten Schätzungen der Auswirkungen von Freikarten auf „unrealistischen Annahmen“ über das Mobilitätsverhalten der Zielgruppe. Beispielsweise wurde die Hypothese aufgestellt, dass potenzielle Nutzer ohne Fahrschein mit dem Auto fahren würden.
In Anbetracht der vom Verkehrsministerium veröffentlichten Bewertung des österreichischen Klimatickets empfahl der Rechnungshof, zwischen zwei Aspekten zu unterscheiden: „Änderungen im Mobilitätsverhalten aufgrund nicht beeinflussbarer Rahmenbedingungen – wie etwa dem Bevölkerungswachstum – und Veränderungen, die auf den Jahresnetzkartentarif zurückzuführen sind.“ Nach Einschätzung des Wiener Modells kann die Nachfrage nach öffentlichen Verkehrsmitteln durch eine Attraktivitätssteigerung gesteigert werden, wenn „gleichzeitig der motorisierte Individualverkehr weniger attraktiv wird“.
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