Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) stellte am Donnerstag Pläne für die Straßenprojekte der Asfinag vor. Das waren die Pläne, die seine Vorgängerin und Grünen-Chefin Leonor Gievesler Mitte Oktober gefordert hatte. Hank stellte fest, dass die Prüfung einzelner Projekte nun abgeschlossen sei. Die Projekte sollen rund 3,8 Milliarden Euro einbringen, wobei S1 und A5 im Bauprogramm enthalten sind und S10 und S36 weitergeführt werden.
Hinterlassen Sie eine Anzeige
Die Bauphase soll mit der S1, der Wiener Außenring-Schnellstraße mit dem Lobautunnel zwischen Knoten Schwechat und Knoten Süßenbrunn, im Jahr 2026 beginnen und bis 2040 dauern. Die Trazental-Schnellstraße S34 ist noch nicht in die Berechnung einbezogen, da laut Aussage des Journalisten noch ein Gerichtsverfahren gegen Hanke anhängig sei. Donnerstag.
Der Wert übersteigt die Produktionskosten deutlich
Das Verkehrsministerium ermittelte den Barwert des Kosten-Nutzen-Verhältnisses auf Basis des laufenden Jahres und der von Gerhard Streischer vom Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) und Wolfgang Schwarzbauer von Eco Austria bewerteten Bauprojekte. „Wie die Studie zeigt, erzielen wir eine mehrfache Wertschöpfung von mehreren Milliarden Euro“, sagte Hanke. Asfinag-Vorstand Hartwig Hufnagel fügte hinzu, es handele sich lediglich um einen Lückenschluss, der durch unabhängige Gerichtsverfahren und jahrelange Verfahren untersucht worden sei.
Berechnungen der Ökonomen auf Basis einer Barwertanalyse zeigen, dass den Kosten für S1 von 2,3 Milliarden Euro eine Wertschöpfung von etwa 4 Milliarden Euro gegenübersteht. Die geschätzten Kosten betragen hier 2,8 Milliarden Euro. Für die S10, Mühlviertler Schnellstraße steht den Kosten von 266 Millionen Euro eine Wertschöpfung von 420 Millionen Euro gegenüber. Für die A5, die Weinviertelautobahn, Wifo und Eco Austria kommen Bau und Betrieb zusammen auf rund 61 Millionen Euro. Die Verbindung mit Brünn stellt eine Wertschöpfung von 850 Millionen Euro dar. Die Traisentalschnellstraße (S34) verfügt über ein Budget von 235 Millionen Euro. Demgegenüber stehen kalkulierte Mehrkosten von 265 Millionen Euro. und S36, die Murtal-Schnellstraße, hat Bau- und Betriebskosten von 452 Millionen Euro. Hier ist das Verhältnis zwischen Kosten und Nutzen ungünstig. Ökonomen beziffern den Kapitalwert auf 350 Millionen Euro.
Kritik von Greenpeace und VCÖ
Wie erwartet stimmte der Koalitionspartner ÖVP den Plänen zu. „Die Volkspartei schließt weiterhin Schlupflöcher und Sicherungsstrukturen“, sagte Verkehrssprecher Joachim Schnabel. Jetzt geht es darum, diese Projekte zügig umzusetzen.
Greenpeace hingegen kann den Plänen der Asfinag und des Verkehrsministeriums nichts abgewinnen: „Trotz der Haushaltskrise lässt Verkehrsminister Hanke den Betonmischer glühen“, sagte Mark Dengler, Klima- und Energiesprecher der NGO. Österreich verfügt bereits über das längste und dichteste Straßennetz Europas. Auch der Österreichische Verkehrsclub (VCÖ) erwähnte in einer Pressemitteilung ein sehr gut ausgebautes Autobahn- und Schnellstraßennetz. Stattdessen sollte der öffentliche Verkehr ausgebaut werden, sagt VCÖ-Experte Michael Schwendinger. Darüber hinaus besteht erheblicher Sanierungsbedarf.
Hinterlassen Sie eine Anzeige