Die ÖGK-Krankenversicherung und die Ärztekammer bestätigen, dass die Verhandlungen für eine einheitliche Gesamtvereinbarung für die niedergelassene Praxis gute Fortschritte machen. „Es sieht tatsächlich so aus, als könnte es etwas werden“, sagt Andreas Huss, Co-Vorsitzender der ÖGK, gegenüber der Klein Zeitung. Ebenso Edgar Wucher, Vizepräsident des OK: „Es läuft sehr gut.“
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Die Diskussionen über ein ähnliches Leistungsverzeichnis und eine Gebührenordnung für ganz Österreich laufen seit sieben Jahren, allerdings mit langen Pausen – und insgesamt ergebnislos. Vor einigen Monaten gab es einen neuen Versuch, der nun vielversprechender aussieht. „In einigen Bereichen sind wir bereits vorangekommen“, erklärt Huss. Die nächste Anhörung ist für nächste Woche geplant.
Ziel ist es, bis zum Sommer eine Einigung zu erzielen
Der noch vorhandene Flickenteppich ist der Raum unter Türkisblau im Rahmen der Krankenkassenreform 2018, als neun Gebietskrankenkassen zur ÖGK zusammengeschlossen wurden. Selbst die auf Landesebene noch gültigen Vereinbarungen sind mittlerweile überholt. Deshalb hat sich die Ärztekammer eine Reihe von Leistungsverträgen angeschaut und einen einheitlichen Katalog für ganz Österreich erstellt. Die Umsetzung in eine einheitliche Gebührenstruktur ist jedoch noch nicht erfolgt. „Das ist definitiv der Knackpunkt“, sagt Huss.
Die für Gesundheit zuständige Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) ließ in der ORF-Pressestunde mit einem noch nie dagewesenen Optimismus aufhorchen, dass die ewigen Verhandlungen bald zu einem positiven Ergebnis kommen könnten. „Ich habe großes Vertrauen“, sagte Königsberger-Ludwig.
Es wird jedoch noch einige Monate dauern, bis eine Einigung erzielt wird. Das Ziel ist eine Entscheidung noch vor dem Sommer. Dass unterschiedliche Gebühren in den aktuellen Gebührensystemen der Länder eine Herausforderung für eine einheitliche Regelung darstellen, bestätigt auch Wutscher, der als Vorsitzender der Bundeskurie der niedergelassenen Ärzte Verhandlungsführer auf Seiten der Ärzte ist. Vor allem in Wien sind die Kammer und die Krankenkasse wohl noch in weiter Ferne – denn die bisherigen Konditionen waren im Schnitt besser als in den anderen Bundesländern.
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