Nach neuen Drohungen von US-Präsident Donald Trump hat Irans Außenminister Abbas Araqchi mit Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA gedroht und eine Verhandlungslösung gefordert. Am Donnerstag soll in Genf eine neue Runde indirekter Gespräche über das iranische Atomprogramm stattfinden, bestätigte Vermittler Oman am Sonntag. Im Iran kam es unterdessen bereits am zweiten Tag in Folge zu kleineren Protesten an Universitäten.
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„Wenn die USA uns angreifen, haben wir jedes Recht, uns zu verteidigen“, sagte Arakchi am Sonntag auf CBS News. Er sieht aber „gute Chancen“, den Konflikt um das iranische Atomprogramm auf diplomatischem Wege zu lösen. „Wir setzen unsere Verhandlungen fort und arbeiten an den Elementen des Abkommens und der ersten Version des Textes“, sagte der iranische Spitzendiplomat in einem Interview. Wenn diese Arbeiten weitergehen, ist auch ein „schneller Deal“ möglich.
Oman bestätigt für Donnerstag geplante Gespräche
Omans Außenminister Badr Albusaidi sagte, die Gespräche würden am Donnerstag in Genf wieder aufgenommen, „mit positivem Druck, einen Schritt vorwärts zum Abschluss des Abkommens zu machen“.
Anfang Februar nahmen die USA und Iran unter Vermittlung Omans die Gespräche über das iranische Atomprogramm wieder auf. Es waren die ersten Gespräche seit dem zwölftägigen Krieg zwischen Israel und dem Iran im vergangenen Juni, in dem die USA auf Seiten Israels intervenierten und mehrere iranische Atomanlagen bombardierten.
Gleichzeitig weiteten die USA ihre militärische Präsenz in der Golfregion stark aus. US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er erwäge einen „begrenzten Militärschlag“ gegen den Iran, falls es Teheran und Washington nicht zu einer Einigung im Atomstreit komme. Trump hatte dem Iran vor einigen Tagen zudem eine Frist von Anfang März gesetzt.
Iran bestreitet das Streben nach Atomwaffen
Laut seinem Sondergesandten Steve Witkoff ist Trump überrascht, dass der Iran trotz der US-Militärpräsenz und anhaltenden Bedrohungen in der Region nicht „kapituliert“. Wittkoff sagte am Samstag in einem Interview mit Trumps Schwiegertochter Lara Trump auf Fox News, der Präsident sei „neugierig“ auf die Haltung der iranischen Regierung, nachdem sie dem Land mit schlimmen Konsequenzen gedroht hatte, wenn es keine Einigung über das iranische Atomprogramm gäbe.
Die USA und andere westliche Länder werfen Iran vor, nach Atomwaffen zu streben. Teheran bestreitet dies und macht sein Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie geltend. Arakchi bekräftigte am Sonntag, dass der Iran als souveränes Land das „absolute Recht“ habe, darüber zu entscheiden, ob Uran für zivile Zwecke angereichert werde.
Bei den Protesten wurden Tausende Menschen getötet
Für Iran geht es bei den Gesprächen vor allem um die Aufhebung der Sanktionen, die die iranische Wirtschaft stark geschwächt haben. Die Wirtschaftskrise löste Ende Dezember auch Proteste gegen die hohen Lebenshaltungskosten im Iran aus, die sich jedoch schnell zu einer landesweiten Protestwelle gegen die Regierung ausweiteten. Teheran unterdrückte die Proteste brutal und Tausende wurden getötet.
Am Sonntag fanden im Iran erneut Versammlungen zum Gedenken an die bei Protesten Getöteten statt. Berichten iranischer und Exil-Medien zufolge kam es an mehreren Universitäten in Teheran zu Kundgebungen für und gegen die Regierung. Einige Studenten schwenkten die alte iranische Flagge, die nach der Islamischen Revolution 1979 und dem Sturz des Schahs abgeschafft wurde, andere riefen „Tod dem Schah“.
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