Im Sommer wird die ORF-Führung für die nächsten fünf Jahre ausgetauscht. Obwohl Ingrid Thurnher kürzlich an die ORF-Spitze gewählt wurde, wird sie dort nur bis Ende des Jahres bleiben. Die interimistische Besetzung war durch den Rückzug des ehemaligen ORF-Chefs Roland Weissmann notwendig geworden. Der ORF führt nun einen „Wahlkampf“ um die Spitzenposition, und wie so oft kommt es zum bekannten Spektakel. Diskussionen hinter verschlossenen Türen, Allianzen, sorgfältige Entscheidungen. Alles ist offiziell eröffnet. Inoffiziell alles weitere. Laut Koalitionsvertrag hat die ÖVP das Recht, einen neuen ORF-Chef vorzuschlagen. In solchen Momenten wird dem Publikum eine einfache Frage gestellt: Wer entscheidet wirklich über den ORF?
Hinterlassen Sie eine Anzeige
Formal ist dieser Sachverhalt klar, da der ORF eine Stiftung des öffentlichen Rechts und sozusagen eine eigene Stiftung ist. Der ORF-Stiftungsrat ist das allmächtige Lenkungsgremium. Es ernennt die Leiter der Geschäftsführung, der Direktionen und der Landesstudios. Es legt Budgets und strategische Leitlinien fest und kontrolliert die Führung. Ohne die 35 Vorstandsmitglieder geht im ORF nichts. Der Rat soll ein Gremium sein, das die Gesellschaft widerspiegelt – vielfältig, ausgewogen und möglichst unabhängig.
In der Praxis ergibt sich jedoch ein anderes Bild. Ein Kuratorium ist kein neutrales Abbild der Gesellschaft. Es ist ein Spiegel der politischen Kräfte. Seine 35 Mitglieder kommen aus der Regierung (9), den Parteien (6), den Staaten (9), dem öffentlichen Rat (6) und dem Betriebsrat (5). Wer hier sitzt, wird geschickt, nominiert und einbezogen. Selten schließen sich die Entsandten einer politischen Gruppierung ohne politische Agenda an, die im ORF oft peinlicherweise als „Freundeskreis“ bezeichnet wird. Freiheit sieht anders aus.
Dieser Bau hat eine 25-jährige Geschichte. In seiner heutigen Form entstand es Anfang der 2000er Jahre unter der Schwarz-Blauen Bundesregierung mit ORF-Novellen. Damals wurde der ORF umstrukturiert und ein Kuratorium eingeführt – und damit ein System, das politische Mehrheiten strukturell konkretisierte.
Seitdem gab es immer wieder Diskussionen über die Reform. Die Entpolitisierung erfordert für mehr Distanz neue Modelle wie Vorstände und Aufsichtsräte. Auch Oberste Gerichte schalteten sich ein. Es hat sich wirklich nicht viel geändert. Das ist kein Zufall. Denn dieses System verteilt die Macht nicht, sondern legt sie dort in die Hände, wo sie bereits ist. Sie konzentriert sich beispielsweise auf den Bundeskanzler, der die Anzahl seiner Mitglieder indirekt bestimmen kann.
Wer im Kuratorium die Mehrheit hat, bestimmt Personal, Strategie und Prioritäten. Die Besetzung der ORF-Führung ist also nie nur eine Managementfrage. Es ist immer eine Frage der Macht. Und für die Machthaber ist es ein Hebel, der niemals freiwillig aufgegeben werden kann.
Dies wird in der Öffentlichkeit selten klar zum Ausdruck gebracht. Stattdessen wird in den Sonntagsreden häufig vom „ORF und der journalistischen Freiheit“ gesprochen. Das alles ist wahr. Aber es greift zu kurz.
Denn der ORF ist ein lebendiges Spannungsfeld: Er soll unabhängig informieren – und ist gleichzeitig in ein System eingebettet, das strukturell für Einfluss sorgt. Diese Spannung ist bekannt. Aber das ist überraschend selten ein Problem. Denn die Frage ist nicht, dass es im ORF Politik gibt. Aber wie offen macht er das?
Mit jeder neuen Bestellung kommt eine neue Frage. Nicht als Personaldiskussion, sondern als Systemfrage. Die Politik regiert im ORF nicht direkt – aber sie kontrolliert alle Machthaber im ORF. Wer dies bestreitet, ist nicht ganz ehrlich.
Hinterlassen Sie eine Anzeige