Österreich will gemeinsam mit Frankreich und Dänemark Social-Media-Verbote für Kinder unter 14 Jahren in der EU vorantreiben. Das betonte der zuständige Staatssekretär Alexander Proll (ÖVP) am Freitag in Brüssel. Im Mittelpunkt der Gespräche der für Telekommunikation zuständigen Minister am Freitag stehen die digitale Souveränität Europas, weniger Verwaltungsaufwand im digitalen Bereich und die Nutzung sozialer Medien durch junge Menschen.
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„Wenn wir davon ausgehen, dass der durchschnittliche junge Mensch etwa sieben Stunden am Tag in den sozialen Medien verbringt, ist es sehr wichtig zu erkennen, dass wir große Probleme und Probleme haben“, sagte der Staatssekretär für Digitalisierung, Verfassung, öffentlichen Dienst, Koordinierung und den Kampf gegen Antisemitismus. Deshalb fordert er ein Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige. Österreich, Frankreich und Dänemark „übernehmen hier die Führung“ und werden daran arbeiten, dies auf europäischer Ebene umzusetzen.
Soziale Medien: Staats- und Regierungschefs wollen Altersgrenze
Die Staats- und Regierungschefs sprachen sich auf ihrem Gipfel Ende Oktober für Altersgrenzen aus: Der Schutz Minderjähriger im digitalen Raum sei wichtig, heißt es in der Erklärung, dazu gehöre auch ein Mindestalter für den Zugang zu sozialen Medien. In seiner letzten Sitzung forderte das Europäische Parlament ein Mindestalter von 13 Jahren für die Nutzung sozialer Medien, Videoplattformen und KI-Freunde. Ihr erster Bericht zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum, der mehrheitlich angenommen wurde, fordert die Europäische Kommission auf, bis Ende 2026 eine entsprechende Altersgrenze festzulegen.
Laut Proll geht es im Bereich der digitalen Souveränität darum, „Unabhängigkeit herzustellen“ und „Abhängigkeit zu reduzieren“. In den letzten Jahrzehnten sei deutlich geworden, dass Europa beispielsweise in den Bereichen Energie und Sicherheit stark abhängig sei und „dringend auf eigene Füße stehen muss“. Gerade im Bereich der digitalen Souveränität muss Europa zusammenrücken. Als Beispiel nannte er KI-Gigafabriken. Der Rat berät außerdem über die Umsetzung des EU-Digitaldienstegesetzes.
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