Die Straße von Hormus ist praktisch gesperrt, seit Amerika und Israel den Iran angegriffen haben. Die Meerenge zwischen Iran und Oman ist eine wichtige Schifffahrtsroute für Öl- und Gastransporte. Energieminister Wolfgang Heitmannsdorfer sagt: „Im Moment gibt es für Österreich keinen Grund zur Sorge, unsere Versorgung ist gesichert.“
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In einer Aussendung sagte Heitmannsdorfer, weder der Iran noch die Straße von Hormus seien „kritisch für unsere unmittelbare Versorgungssicherheit“. Zudem sei die Ausgangslage nicht mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 vergleichbar: „Wir haben keine direkte Abhängigkeit vom Iran und Österreich ist heute vielfältiger und damit widerstandsfähiger.“
„Task Force Versorgungssicherheit“
Allerdings schränkt Heitmannsdorfer ein: „Erst die nächsten Tage werden zeigen, inwieweit sich die Entwicklung insbesondere in den Preisen für Verbraucher widerspiegelt.“ Es ist wichtig, sich auf strukturelle Entwicklungen zu konzentrieren und sich nicht von kurzfristiger Volatilität leiten zu lassen.
Die Ölpreise stiegen heute von rund 72 Dollar pro Barrel auf über 80 Dollar, fielen dann aber wieder. „Die aktuellen Marktentwicklungen sind typisch für solche geopolitischen Spannungen“, sagte Hetmansdorfer, der im Ministerium eine „Task Force Versorgungssicherheit“ unter Beteiligung von Experten des E-Control- und Supply-Chain-Instituts ASCII einrichten wird.
Die SPÖ will nun einen Notmechanismus bei den Energiepreisen einführen
Bis zum Sommer will die SPÖ den im Regierungsprogramm vorgesehenen „Krisenmechanismus“ umsetzen. Das sagte Staatssekretärin Michaela Schmidt auf Ö1. Beim Strom sieht die SPÖ schon lange einen maximalen Arbeitspreis von 10 Cent pro Kilowatt vor, der aber unter dem aktuellen Niveau vieler aktueller Tarife liegen würde.
Bei der Verabschiedung des neuen Strommarktgesetzes (ElWG) forderte die SPÖ einen Notfallmechanismus, konnte sich jedoch gegen ihre Koalitionspartner ÖVP und Neos nicht durchsetzen. Schmidt hat nun mitgeteilt, dass es „grundsätzlich geplant“ sei, dass es „noch vor dem Sommer umgesetzt“ werde, Schmidt fügte aber hinzu: „Bei Bedarf werden wir das natürlich beschleunigen.“
Im Regierungsprogramm selbst ist allerdings nicht von Preisobergrenzen die Rede, sondern lediglich von „bezahlbaren und wettbewerbsfähigen Strom- und Gaspreisen auf Basis der europäischen Rechtslage“. Der damalige Konsens der Regierungsverhandler lautete: „Preisänderungen sind im Notfall möglich, aber sie müssen fair sein.“
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