Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EMRK) lehnte die Beschwerde bei Julian Hessantler, Autor von “Ibiza Video”, ab. Hessantler behauptete, seine strafrechtliche Verfolgung für den Drogenhandel sei in diesem Land politisch inspiriert, da er eine zentrale Rolle in der sogenannten “Ibiza -Affäre” spielte. Aufgrund der Veröffentlichung des Videos endete die türkisblaue Regierungskoalition im Jahr 2019.
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Kokainhandel, Dokumente falsch
Im Jahr 2022 wurde Hessantler im März 2022 zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil er einen falschen Kokainhandel und -dokumente hat. Das Urteil wurde dann gesetzlich aufgenommen, alle Berufungen gegen die Justiz wurden abgelehnt. Im Februar 2023 wandte sich “Ibiza Detective”, das nun aus der Haft entlassen wurde, schließlich dem Gerichtshof F. Justice in Straßburg zu.
In seiner Petition argumentierte er, dass in Bezug auf Artikel 6 (Recht auf den richtigen Verfahren) sowohl voll als Artikel 13 (Recht auf wirksames Rechtsmittel) als auch Artikel 10 (Ausdrucksfreiheit) fälschlicherweise beschuldigt wurde und das Strafverfahren gegen sie unfair war. In anderer Hinsicht kritisierte er, dass eine angemessene Verteidigung nicht akzeptiert wurde oder der Zeuge in seiner Abwesenheit gehört wurde.
Keine Fehler von nationalen Gerichten
Die Richter in Straßburg entsprachen jedoch nicht dem am Donnerstag veröffentlichten Argument des Hassenther. Sie sehen keine klaren Fehler der nationalen Gerichte, die gegen das Hessantler -Recht gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen haben. Zum Beispiel wurde die Glaubwürdigkeit der Zeugen gegen “Ibiza Detective” untersucht und war ausreichend, ebenso wie die Ablehnung von mehr Entlastungszeugen. Sie sehen auch die Entscheidung, den Zeugen in Abwesenheit von Hessanthal als rechtfertigt und gerecht zu bitten.
Hassentherler argumentiert, dass die Prozesse unfair seien und dass die Verurteilung die Meinungsfreiheit beeinflussen könnte. Die Entscheidung besagt, dass die Maßnahmen, für die der Antragsteller verurteilt wurde, völlig unabhängig vom geheimen Eintrag und ihrer Teilnahme an der Veröffentlichung von “Ibiza Video” waren. Somit wurde Artikel 10 der Konvention nicht berührt.
Insgesamt sah das Gericht keine Anzeichen dafür, dass das Verfahren gegen Hessantler unangemessen oder willkürlich war. Daher erklärten die Richter einstimmig ihre Anmeldung inakzeptabel.
Das Video brachte die Regierung
Laut Hessantler machte er ein Video, in dem der damalige FP-Chef und der Vizekanzler Heinz-Krishian Stretch und der Vorsitzende des FP-Clubs, Johan Goodens, einen Besuch mit Oligarkendichte in der Villa besuchten. Nach der Veröffentlichung von Aufnahmen im Mai 2019 verloren die türkisblaue Koalition und Strache und Goodens ihre Büros FISO.
“Ibiza Detective” wurde schließlich in Berlin im Jahr 2020 festgenommen, was nach einer Entdeckung an Aust Stria geliefert und in Gewahrsam genommen wurde. Nachdem Hassentheler verurteilt und sein Urteil verbüßt worden war, schrieb er ein Buch über die Affäre und trat oft in den Diskussionsprogrammen auf.
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