Es war der seltsamste Abend meiner Zeit im Büro. „Es wird weniger verhandelt als gegessen und getrunken“, sagte Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) im Salon der Kleinen Zeitung frisch aus der Leber über seinen Besuch bei der Landeshauptmannkonferenz in der Südsteiermark im vergangenen Herbst. Konsequenzen für den Lieblingsminister der Republik, dem auch das Herz schmerzt, als er sich und uns die klassische Berufspolitikerrede erspart: die Revolte der Staatsfürsten, die die in Ungnade gefallene Leberwurst spielen.
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Der steirische LH Mario Kunacek (FPÖ) findet „eine unglaubliche Entgleisung“. Der Vorsitzende der LH-Konferenz, Anton Mattel (ÖVP) aus Tirol, konterte kulinarisch: „Der Finanzminister kam zum Auftakt zur zweitägigen Länderkonferenz und verließ sie nach dem Nachtisch.“ Kärntens Peter Kaiser (SPÖ) will dem Streit das Gift entlocken: „Wie sagt man in Österreich? Man kommt zusammen, wenn man redet.“
Dieser Sturm im Wasserglas könnte einen ausgebildeten Österreicher zum Ausruf veranlassen: „Tu Felix Austria, wenn du sonst keine Sorgen hast.“ Doch die Liste der Sorgen ist lang: Die Wirtschaft schwächelt. Tausende Arbeitsplätze gingen verloren. Die Sicherheitsarchitektur der Welt bricht zusammen und das neutrale Österreich bleibt in einer Endlosschleife der Selbstfindung verloren. Die alternde Republik muss ihre Schulden abbauen und die Systeme intakt halten, von den sozialen Diensten bis hin zu Bildung, Gesundheitsversorgung und Pflege.
Mattel fügte in seinem Matterbauer-Gegenentwurf hinzu: „Ich habe den Eindruck, dass alle möglichen Anstrengungen unternommen werden, um den Ländern Geld zu geben und den Föderalismus als Stützpunkt darzustellen.“ Hier bringt er unabsichtlich einen ernsten Punkt zur Sprache: Ja, der Föderalismus in unserem Land ist ein Hindernis für Reformen. Landeshauptleute betonen in ihren Sonntagsreden gerne, dass wir uns vom provinziellen Denken verabschieden müssen. Aber im Zweifelsfall sind ihnen immer Hemden näher als Röcke. Als Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) vier länderübergreifende Gesundheitszonen vorschlägt, geraten andere Länderchefs in die Kritik. In einem Konflikt zwischen Ländern bleibt selten eine Idee oder Initiative länger bestehen als die Schlagzeilen.
Mit der Macht des Veto-Clubs
Die Landeshauptmannkonferenz tagt zweimal im Jahr. Dies wird immer als großer Höhepunkt angesehen. Reale politische Ergebnisse sind in der Regel beherrschbar. Die Staatsoberhäupter haben die informelle Organisation, die in der Bundesverfassung nicht vorgesehen ist, zu einem Machtfaktor gemacht. Aber oft nutzen sie einfach die Veto-Keule. Bund und Länder sind mittlerweile in einer Reformpartnerschaft vereint, doch sie erwecken nicht den Eindruck, als würden sie an einem Strang ziehen, um das Land aufzuräumen und umzustrukturieren. Die Bürger sollten solche Streitereien über köstliche Witze vermeiden und stattdessen der Republik gesunde Lebensmittel servieren, einschließlich eines Diätplans für einen eventuellen Föderalismus.
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