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Van der Bellen: Eine Hymne auf einen „guten Kompromiss“ und ein Aufruf zur Reform

    Van der Bellen: Eine Hymne auf einen „guten Kompromiss“ und ein Aufruf zur Reform

    Bundespräsident Alexander van der Bellen widmete seine Fernsehansprache zum Nationalfeiertag der Versöhnung, „der fruchtbaren Saat einer zweiten Republik“, wie van der Bellen es ausdrückte. Seine Lobeshymne auf dieses „Fundament des österreichischen Erfolgsmodells“ verband er mit der Forderung nach nun notwendigen tiefgreifenden Strukturreformen. Und er rief die Machthaber auf allen Ebenen auf: „Fass dich zusammen! Hab Mut! Österreich ist an deiner Seite!“ Die Rede wird um 19:45 Uhr auf ORF 1 und 2 übertragen.

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    In seiner Rede deckte der Bundespräsident ein breites Themenspektrum ab. Er erinnert an die politische Polarisierung in der Ersten Republik, die zu deren Scheitern führte und den Weg für den Nazi-Terror ebnete. Das Land „hat blutig gelernt, dass der Glaube, im Besitz der einzigen und absoluten Wahrheit zu sein, direkt zur Zerstörung führt.“

    Camp-Straßengeist

    Dass Bundeskanzler Leopold Fiegel 1955 mit den berühmten Worten „Österreich ist frei“ die Souveränität der Republik ausrufen konnte, sei einem „guten Kompromiss“ zu verdanken, so Van der Bellen. Die einst erbitterten Gegner der Ersten Republik fanden sich in Konzentrationslagern der Nazis wieder. „Sie entwickelten Respekt und Verständnis füreinander und erkannten, dass sie einander brauchten und viel gemeinsam hatten. Sie erkannten, dass eine lebendige Demokratie, ein freier Staat nur durch Kompromisse entstehen kann.“

    Kommentar: Warum van der Bellen Recht hat

    Van der Bellen beschrieb diese Erkenntnis als Grundlage für die folgenden Entwicklungen. „Unsere Heimat war nun frei für eine Zeit des Wohlstands, des gegenseitigen Respekts, des Wohlstands und des Optimismus.“

    Während eine schlechte Lösung nur vorgibt, eine Lösung zu sein und das eigentliche Problem „betrüge“, hat eine gute Lösung Besseres im Sinn. Diese Idee eines guten Kompromisses „kann uns auch durch die Herausforderungen der Gegenwart führen.“

    Große Herausforderungen für Österreich

    Auch auf diese Herausforderungen ging der Bundespräsident in seiner Rede ein. „Wir alle sind der Meinung, dass in den Bereichen Inflation, Wirtschaftsraum, Energie, Gesundheit, Bildung und Klimakrise entschlossenes Handeln erforderlich ist.“ Das wird nicht jedem in der Politik Beteiligten gleichermaßen gefallen. „Aber es geht nicht nur um einzelne Teilnehmer. Es geht um das Ganze. Es geht um Österreich.“

    Van der Bellen forderte die Politiker auf, abwägen zu können, „wie weit der eigene Vorteil gehen kann und wann dieser einer vernünftigen Lösung im Wege steht“. Jeder muss nun darauf vorbereitet sein, unangenehme Entscheidungen zu treffen. „Weil es mehr Schaden anrichtet, wenn man nichts ändert und nicht handelt.“ Es besteht die Möglichkeit einer Veränderung zum Besseren.

    Deutlicher als der Bundespräsident es zuvor den Machthabern gesagt hatte, forderte er sie in seiner TV-Ansprache auf: „Machen Sie einen guten, praktikablen Kompromiss. Geben Sie sich einen Anstoß! Haben Sie Mut! Machen Sie einen Schritt nach vorne! Mut!“ Van der Bellen schloss seine Rede mit der Zusicherung: „Wir waren immer zu einem guten Kompromiss bereit. Das hat uns großartig gemacht und wird uns weiterhelfen.“

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