Wiens minimale Sicherheit wird erneut kritisiert. V VP und FPÖ haben sich am Sonntag beschwert, dass die Gefangenen von Wien nach einem entsprechenden Bericht von “Cronen Zetug” die Mietzuhilfe erhielten und Verbesserungen forderten. Diese Verordnung basiert auf der Entscheidung des Verwaltungsgerichts und gilt für eine einjährige Inhaftierung eines Sprechers des sozialen Stadtrates Peter Hacker (SP).
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Nach Angaben des Stadtrats ist der Prozess “wirtschaftlich sinnvoll”. “Im Falle einer Erneuerungsintegration in den Immobilienmarkt wird die Unterstützung mit höheren Kosten verbunden sein, als in der damit verbundenen Zeit eine Wohnungsoption zu erreichen”, sagte Hacker zu “Cronen Zitung”. Wenn die Menschen beispielsweise im Gefängnis sein müssen, obdachlose Quartiere oder soziale Versorgung, ist dies komplexer und teurer, sagte sein Sprecher gegenüber APAs. Laut einem Zeitungsbericht wurden im vergangenen Jahr 31 Gefangene in der Verordnung verwendet, die etwa 54.000 Euro kostete.
Gerichtsentscheidung
Es basiert daher auf der Entscheidung des Verwaltungsgerichts. Nachdem die Stadt die Stadt auf der Grundlage einer Gefängnisstrafe bezahlt hatte, war es eine Meinung, dass er zumindest Anspruch auf eine Mietzulage hatte – und das stimmt. Das Wiener Mindestsicherheitsgesetz besagt, dass der Mindestschutz der Lebensunterhaltsansprüche für den Grundbetrag zum Entspannen und Entspannen der lebenden Anforderungen, solange die Anforderung für längere Zeit abgedeckt ist. Die grundlegende Menge, die zur Deckung der Notwendigkeit eines Lebensunterhalts bereitgestellt wird, ist jedoch “aus dem Insisofer ausgeschlossen, da dies eine demonstrative Notwendigkeit ist, die Wohnkosten zu decken, in naher Zukunft zu leben und einen soliden Lebensstil im wirtschaftlichen Sinne aufrechtzuerhalten”.
Kritisiert von F und FPÖ
In ihrem Regierungsprogramm erklärte sich die rotrosa städtische Regierung bereit, die sehr weise Wiener Mindestsicherheit zu bewerten. Veanor -vp bat nun die Koalition, die Verordnung für Gefangene umzuschreiben. “Es ist für viele Menschen, die Steuerzahler dafür bezahlen, unzugänglich, während Kriminelle ihre Gefängnisse leiden”, sagte Herald Zierfu und Social -Sprecher Intrid Corosek, sagte Club -Vorsitzender. Wien sollte “jetzt Aust Socias sozialer Magnet” sein.
Die Kritik an Wiener FPA -Präsident Dominic Nepp ist hauptsächlich gegen einen Hacker des Sozialrates beruht, auf dem er die “Erzorientität” und die Veranlagung beschuldigte. Bürgermeister Michael Ludwig (SP) wird gebeten, ihn aus Bürogebühren zu entfernen. “Bei der nächsten Sitzung des Wiener Municipal Council wird ein Antrag auf Nichtvertrauen des Hackers erforderlich”, sagte der Nepp. Es heißt VVP zum Tragen – alles andere ist “mehr Verrat an Wiener”.
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