Die Außenminister der Europäischen Union besprechen in Zypern ihre gemeinsame Linie für mögliche Gespräche über den Krieg in der Ukraine. Auf Russland soll Druck ausgeübt werden, doch es gibt keinen EU-Chefunterhändler. Auch die Außenminister konnten sich am Donnerstag nicht auf eine Strategie für die Gespräche einigen. Die EU will im Ukraine-Krieg eine stärkere Rolle spielen: weg von der Zuschauerbank, hin zum Verhandlungstisch. Zu Gast bei ZiB2 war Alexandra de Hoop Schaeffer, Präsidentin des German Marshall Fund in den USA.
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„Kreativ, geschickt und schnell arbeiten“
Es ist klar, dass dies nicht über Nacht geschehen wird. Allerdings betonte Hoop Shaffer, wie wichtig es nun sei, „kreativ, geschickt und vor allem schnell zu agieren“. Denn die Botschaft aus Washington ist klar: „Die Europäer müssen schnell handeln.“ Der EU fällt es schwer, eine einheitliche Position zu vertreten. Eine gemeinsame Antwort auf die Ukraine-Frage sei aber dringend nötig, sagte Hoop Schafer. „Ein Waffenstillstand oder Friedensabkommen wäre praktisch bedeutungslos, wenn Europa nicht eine zentrale Rolle spielen würde.“ Dies sollte in einer starken und effektiven „Koalition der Willigen“ geschehen: Das beste Format für Hoop Schäfer wäre eine Koalition aus Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich und natürlich Polen. Darüber hinaus Italien und nordische Länder wie Finnland.
Laut Hoop Shafer haben die USA mit zwei Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten „übertrieben“. Die USA werden die Verantwortung verschieben und von den Europäern zunehmend die Verantwortung dafür fordern, dass sich die Ukraine stärker auf den Krieg im Nahen Osten konzentrieren kann. Die Europäer werden vor einer großen Herausforderung stehen, da das Tempo der Trump-Regierung so straff ist.
Sind die Zeiten der transatlantischen Beziehungen vorbei?
„Wir befinden uns mitten in einer Phase des Wandels, im Umbruch“ und es müssten zunächst neue Rahmenbedingungen für die transatlantischen Beziehungen entwickelt werden. „Wir erleben eine Krise des aktuellen Betriebsmodells“, das sich in den letzten 80 Jahren weiterentwickelt hat. Im Iran-Krieg hat die Trump-Administration erstmals öffentlich zugegeben, dass sie europäische Verbündete braucht, um die militärische Macht im Nahen Osten zu sichern, etwa durch Militärstützpunkte oder den Zugang zum europäischen Luftraum. Andererseits brauchen die Europäer in der Ukraine die strategische Kernkompetenz der USA. „Insgesamt sehen wir keine Entkopplung oder einen Bruch, sondern eine starke Interdependenz zwischen den USA und Europa.“
Auch Hoop Schaefer sieht die Notwendigkeit, dass Europa jetzt versucht, eine „Verbindungs- und Wiederherstellungspartnerschaft“ zu schaffen. Laut HS sollten bei Friedensgesprächen zur Ukraine nicht nur die USA und Europa, sondern auch China, die Türkei und „vielleicht Katar“ am Tisch sitzen. Diese Staaten werden auch in der Iran-Frage eine zentrale Rolle spielen. „Wir müssen unseren Blick über den traditionellen transatlantischen Reflex hinaus erweitern“, betont Hoop Shafer.
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