Vor einem Parteitag der rechtsextremen AfD in Erfurt blockierten Gegendemonstranten mehrere Hauptstraßen und verursachten massive Störungen. Wie die Polizei am Samstagmorgen mitteilte, blockierten Hunderte Demonstranten die Autobahn A 71 sowie die Bundesstraßen B 7 und B 4 am Erfurter Kreuz. Der öffentliche Nahverkehr wurde teilweise eingestellt. Insgesamt gab es rund 15.000 Demonstranten in der Stadt.
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Nach Angaben der Polizei hatten die meisten AfD-Vertreter den Veranstaltungsort bereits erreicht. Angesichts der Störungen rief die Polizei die Verkehrsteilnehmer dazu auf, den betroffenen Bereich der A 71 allenfalls zu meiden. Das Bündnis „Widerstand“, das sich als antifaschistisch versteht, schrieb am Samstagmorgen von der „eskalierenden Blockade“.
Auch in Erfurt selbst blockierten Demonstranten Plätze und Straßen. Allein am Gothaer Platz befanden sich laut Polizei rund 800 Demonstranten, sodass dort ein Teil des Straßenbahnverkehrs eingestellt werden musste.
Aktivisten sehen, dass die Blockade ihr Ziel erreicht
Das Bündnis „Opposition“ schrieb am Samstag, dass „ein Zutritt zum Parteitag“ über zentrale „Zugangswege nicht mehr möglich“ sei. Das Aktionsbündnis habe damit „sein Ziel erreicht“. Zuvor hatte die Polizei berichtet, dass rund 200 Busse mit Protestteilnehmern in der Stadt eingetroffen seien.
Am Freitagabend wurde das vom Thüringer Landesverwaltungsamt für das Wochenende erlassene Versammlungsverbot für bestimmte Zufahrtswege im Eilverfahren aufgehoben. Laut Mitteilung des Verwaltungsgerichts Weimar waren die Richter davon überzeugt, dass das Verbot auch die Versammlungsfreiheit derjenigen einschränken würde, die sich nicht an der rechtswidrigen Blockade beteiligen wollten. Darüber hinaus konnte der von der Erfurter Versammlungsbehörde behauptete „polizeiliche Notstand“ nicht festgestellt werden.
Die teils rechtsextreme AfD will sich am Samstag ab 10 Uhr in Erfurt zu einem zweitägigen Bundesparteitag treffen. Nach Angaben der Polizei vom Samstagmorgen könne der Parteitag „nach derzeitigem Stand wie geplant beginnen“.
Der Parteitag in der Erfurter Messehalle wird von Aufrufen zu einem Großprotest gegen die AfD begleitet. Nach Angaben der Stadtverwaltung wurden mehr als 30 Treffen aufgezeichnet. Die Behörden rechnen mit insgesamt rund 50.000 Gegendemonstranten.
Dagegen soll es sowohl Parteitage als auch Demonstrationen geben
Das Bündnis „Widerstand“ hatte sich zuvor zum Ziel gesetzt, den Parteitag durch eine Blockade komplett zu stoppen. Dagegen wollte die Polizei vorgehen, um das AfD-Treffen zu ermöglichen. Sie rief die Protestteilnehmer am Samstagmorgen erneut dazu auf, während der Demonstration friedlich zu bleiben.
Auf dem Parteitag der Alternative für Deutschland soll der Parteivorsitz neu gewählt werden. Es wird erwartet, dass die beiden Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Charupalla im Amt bestätigt werden.
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